Enteignungsbehörde

Datenschutz

Das Ministerium des Innern und für Kommunales des Landes Brandenburg (MIK) nimmt den Schutz Ihrer Daten sehr ernst und behandelt Ihre personenbezogenen Daten vertraulich und entsprechend der gesetzlichen Vorschriften. Mit dieser Datenschutzerklärung möchten wir Sie darüber informieren, welche personenbezogenen Daten wir auf diesen Seiten erfassen und warum wir das tun. Wir benennen Verantwortliche und Ansprechpersonen.

Verantwortlich im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung, sonstiger in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union geltenden Datenschutzgesetze und anderer Bestimmungen mit datenschutzrechtlichem Charakter ist das

Ministerium des Innern und für Kommunales des Landes Brandenburg (MIK) Henning-von-Tresckow-Str. 9-13 14467 Potsdam Deutschland

Telefon: +49 331 866-0 E-Mail: poststelle@mik.brandenburg.de Internet: https://mik.brandenburg.de.

Das Ministerium wird vertreten durch Herrn Minister Karl-Heinz Schröter.

Behördlicher Datenschutzbeauftragter des Ministeriums des Innern und für Kommunales des Landes Brandenburg (MIK) ist

Rolf Breidenbach Henning-von-Tresckow-Str. 9-13 14467 Potsdam Deutschland 

Telefon: +49 331 866-2230 E-Mail: datenschutzbeauftragter@mik.brandenburg.de .

Zugriffsdaten und Erstellung von Server-Logfiles

Wir erheben Daten über Zugriffe auf die Seiten dieses Internet-Angebotes und speichern sie als Server-Logfiles ab. Folgende Daten werden so protokolliert:

  • Besuchte Website
  • Uhrzeit zum Zeitpunkt des Zugriffes
  • Menge der gesendeten Daten in Byte
  • Quelle/Verweis, von welchem Sie auf die Seite gelangten
  • verwendeter Browser
  • verwendetes Betriebssystem
  • verwendete Suchmaschine und Suchbegriffe, wenn diese von der Suchmaschine übermittelt werden.

Diese Daten sind nicht personenbezogen. Wir können also nicht nachvollziehen, welcher Nutzer welche Daten abgerufen hat. Insbesondere werden keine IP-Adressen protokolliert. Es können und werden daher keine personenbezogene Nutzerprofile von uns erstellt. Die erhobenen Daten dienen lediglich statistischen Auswertungen und zur Verbesserung dieses Internet-Angebotes. Wir behalten uns vor, die Server-Logfiles nachträglich zu überprüfen, sollten konkrete Anhaltspunkte auf eine rechtswidrige Nutzung hinweisen.

Umgang mit personenbezogenen Daten im Rahmen der Kontaktaufnahme mit dem MIK

Als personenbezogene Daten gelten sämtliche Informationen, mit denen Ihre Person bestimmt werden kann und die zu Ihnen zurückverfolgt werden können – also beispielsweise Ihr Name, Ihre E-Mail-Adresse und Telefonnummer. Diese werden ggf. vom MIK verarbeitet, wenn Sie uns diese über die auf der Internetseite des MIK aufgeführten Kontaktwege von sich aus mitteilen, z. B. wenn Sie mit uns per E-Mail, Schreiben oder Telefon in Kontakt treten.

Informationen zur sicheren (verschlüsselten) E-Mail-Kommunikation mit dem MIK finden Sie hier.

Zweck der Verarbeitung: Diese personenbezogene Daten werden von uns verarbeitet, um Ihr Anliegen bearbeiten zu können. Die uns auf diese Weise von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten verarbeiten wir nur zu dem Zweck, zu dem Sie uns diese bei der Korrespondenz zur Verfügung stellen. Kommunikationsdaten (z. B. Postanschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer), die wir im Rahmen Ihrer Anfrage erhalten, werden wir ggf. nutzen, um Sie zu kontaktieren und um Ihr Anliegen zu beantworten.

Rechtsgrundlage der Verarbeitung: Ihre Daten werden auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 Buchst. e, Abs. 3 Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) in Verbindung mit § 5 Abs. 1 Brandenburgisches Datenschutzgesetz (BbgDSG) verarbeitet.

Dauer der Verarbeitung: Ihre Daten verarbeiten wir für die Dauer der Bearbeitung Ihres Anliegens und darüber hinaus gemäß den gesetzlichen Aufbewahrungsfristen.

Minderjährigenschutz: Kinder und Personen unter 18 Jahren sollten ohne Zustimmung der Eltern oder Erziehungsberechtigten keine personenbezogenen Daten an uns übermitteln. Wir fordern keine personenbezogenen Daten von Minderjährigen an, sammeln diese nicht und geben sie nicht an Dritte weiter.

Umgang mit personenbezogenen Daten bei Anmeldungen zu und im Rahmen von Presseverteilern

Zweck der Verarbeitung: Ihre Daten werden verarbeitet, um Ihnen Pressemitteilungen und andere Presseinformationen des Ministeriums des Innern und für Kommunales zukommen zu lassen, sofern Sie sich zum Versand über den Presseverteiler angemeldet haben. Die uns auf diese Weise übermittelten personenbezogenen Daten werden ausschließlich für diesen Zweck verwendet. Wir speichern hierfür Ihre E-Mail-Adresse, Ihren Vor- und Nachnamen sowie den Namen der Institution für die Sie tätig werden, sofern Sie uns diesen mit übermittelt haben.

Rechtsgrundlage der Verarbeitung: Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer Daten ist Ihre Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 Buchst. a Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO).

Dauer der Verarbeitung: Ihre E-Mail-Adresse, Ihren Vor- und Nachnamen sowie ggf. den Namen der Institution, für die Sie tätig sind, speichern wir bis auf Widerruf. Sie haben das Recht, Ihre Einwilligung in die Datenverarbeitung jederzeit zu widerrufen (Art. 7 Abs. 3 DSGVO). Wir werden Ihre Daten in diesem Falle unter der Voraussetzung des Art. 17 DSGVO löschen.

Cookies

Auf unserem Internetangebot werden keine Cookies eingesetzt.

AWStats

Wir nutzen die Webanalyse-Software AWStats (www.awstats.org) zur grafischen Aufbereitung der Zugriffsdaten unserer Server-Logfiles. Hierdurch werden keine personenbezogenen Daten erhoben.

Empfänger personenbezogener Daten und Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte

Der Webserver wird technisch durch den Brandenburgischen IT-Dienstleister betrieben.

Brandenburgischen IT-Dienstleister Steinstraße 104-106 14480 Potsdam Tel. +49 331 39-0

Darüber hinaus verwenden wir Ihre personenbezogenen Informationen nur innerhalb des MIK. Wir geben sie nicht ohne Ihre ausdrückliche Einwilligung an Dritte weiter. Soweit wir gesetzlich oder per Gerichtsbeschluss dazu verpflichtet sind, werden wir Ihre Daten an auskunftsberechtigte Stellen übermitteln.

Betroffenenrechte

Nach der DSGVO stehen Ihnen folgende Rechte zu:

  • Recht auf Auskunft (Art. 15 DSGVO),
  • Recht auf Berichtigung (Art. 16 DSGVO),
  • Recht auf Löschung (Art. 17 DSGVO),
  • Recht auf Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DSGVO),
  • Recht auf Datenübertragbarkeit (Art. 20 DSGVO),
  • Widerspruchsrecht  (Art. 21 DSGVO) und
  • Widerruf bei Einwilligungen (Art. 7 Abs. 3 DSGVO).

Sollten Sie von Ihren oben genannten Rechten Gebrauch machen, prüft das MIK, ob die gesetzlichen Voraussetzungen hierfür erfüllt sind.

Aufsichtsbehörde

Bei Fragen und Beschwerden können Sie sich auch an die zuständige Aufsichtsbehörde wenden:

Die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht Brandenburg

Dagmar Hartge Stahnsdorfer Damm 77 14532 Kleinmachnow Deutschland

Telefon: +49 33203 356-0 Telefax:   +49 33203 356-49

E-Mail: poststelle@lda.brandenburg.de Internet: www.lda.brandenburg

Datenschutzhinweise für Facebook

Das MIK nimmt die derzeitige Diskussion um den Datenschutz in sozialen Netzwerken sehr ernst. Es ist gegenwärtig rechtlich nicht abschließend geklärt, ob und inwieweit soziale Netzwerke ihre Dienste im Einklang mit europäischen datenschutzrechtlichen Bestimmungen anbieten. 

Wir machen daher ausdrücklich darauf aufmerksam, dass der seitens des MIK genutzte Dienst Facebook die Daten seiner Nutzerinnen und Nutzer (z.B. persönliche Informationen, IP-Adresse etc.) entsprechend seiner Datenverwendungsrichtlinien verarbeitet und für geschäftliche Zwecke nutzt.  Das MIK hat keinen Einfluss auf die Datenerhebung und deren weitere Verwendung durch das soziale Netzwerk. So bestehen keine Erkenntnisse darüber, in welchem Umfang, an welchem Ort und für welche Dauer die Daten gespeichert werden, inwieweit das Netzwerk bestehenden Löschpflichten nachkommt, welche Auswertungen und Verknüpfungen mit den Daten vorgenommen werden und an wen die Daten weitergegeben werden.

Links zu Webseiten anderer Anbieter

Unser Online-Angebot enthält Links zu Webseiten anderer Anbieter. Wir haben keinen Einfluss darauf, dass diese Anbieter die Datenschutzbestimmungen einhalten.