Enteignungsbehörde

Städtebau

Baugesetzbuch (BauGB)

§§ 85 ff. BauGB

Das Baugesetzbuch bestimmt die wesentlichen Grundlagen des Städtebaurechts. Es regelt insbesondere die Nutzung des Grund und Bodens, das heißt ob und in welcher Weise ein Grundstück bebaut werden darf.

  

Das Baugesetzbuch enthält im Ersten Kapitel „Allgemeines Städtebaurecht" im Fünften Teil die Rechtsvorschriften für die Enteignung von Grundstücken, um sie für Zwecke zu nutzen, die beispielsweise in Bebauungsplänen vorgesehen sind. Diese Vorschriften enthalten insbesondere die verfassungsrechtlich gebotenen Regelungen über

  • den Zweck, den Gegenstand und die Voraussetzungen der Enteignung (§§ 85 ff. BauGB),
  • die Enteignungsentschädigung (§§ 93 ff. BauGB),
  • das förmliche Enteignungsverfahren (§§ 104 ff. BauGB) und
  • die vorzeitige Besitzeinweisung (§ 116 BauGB).

  

Den vollständigen Wortlaut des Baugesetzbuches finden Sie hier.